Die Wahl zum Jugendamtselternbeirat 2011 in Essen findet

am 09.11.2011 um 19:30 Uhr

in der Aula des Burggymnasiums, Burgplatz 4, Essen-Stadtkern statt. 

Nur wenn es zukünftig lokal einen legitimierten Jugendamtselternbeirat gibt, kann auf Landesebene ein Landeselternbeirat die Arbeit des bisherigen LER KiTa NRW fortführen. Gerade in der Phase der 2. KiBiz Revision ist es wichtig über ein solches Gremium Mitsprachemöglichkeiten zu erhalten.

Um legitimiert zu sein, muss dieses Gremium mit einer Mindestwahlbeteiligung von 15 % aller in Essen existierender Elternbeiräte (je Einrichtung ein Vertreter) gegründet werden. Bis zum 30.11.2011 wählen die regionalen Jugendamtselternbeiräte den Landesjugendamtselternbeirat.

Update vom 20.10.2011

Zum Download: Flugblatt zur Wahl des Jugendamtselternbeirats 2011

Bitte verteilen Sie diese Flugblatt möglichst an alle Ihnen bekannten Eltern/Elternbeiräte. Eine Weiterleitung per Mail ist selbstverständlich auch willkommen.

BITTE BETEILIGEN SIE SICH AN DER WAHL!

Wenn Sie sich über das folgende Formular registrieren, helfen Sie, die Wahl zu organisieren und erhalten zukünftig aktuelle Informationen zur Wahl des Jugendamtselternbeirats.

Aufgrund vieler Nachfragen in Bezug auf die Wahlberechtigung, weisen wir hiermit explizit auf einen wichtigen Punkt hin:

In vielen KiTas wurden die Elternbeiräte noch nicht vollständig gewählt. Da die Termine zur Wahl des Jugendamtselternbeirats teilweise sehr kurzfristig mitgeteilt wurden und damit die Wahlbeteiligung möglichst hoch ist, ist es möglich in Abstimmung mit den anderen Elternbeiräten der KiTa ein beliebiges Mitglied des Elternbeirates aus einer KiTa zur Wahl zur entsenden. (Die Bevollmächtigung muss schriftlich erfolgen)!

(Wir werden hier bis zum 23.10.2011 eine Mustervollmacht zum Download bereitstellen.)

Die hier erfassten Daten werden nur zur internen Kommunikation zwischen den Elternbeiräten aller Essener KiTas genutzt und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Bei Fragen können Sie sich gerne an den Stadtelternrat Essen über die eMal-Adresse boos@stadtelternrat-essen.de wenden.

Lieber Mitglieder/innen, liebe Interessierte!

Wir treffen uns am 10. Mai 2011 um 19 Uhr in der Kita Weserstraße.
Weserstraße 80-82, 45136 Essen. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme!

Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen vorbeizuschauen und uns kennen zu lernen!

Ein gelungener Fernseh-Beitrag zur dramatischen Kita-Betreuungssituation in Essen!

Unter dem Titel “Kampf um mehr Kita-Plätze – jetzt über’s Internet” wird die Situation in Essen anschaulich dargestellt. Der Beitrag ist zudem auch ein direkter Aufruf an Eltern aktiv zu werden, um der kommunalen Politik deutlich zu machen, dass der Ausbau ungeachtet der Kassenlage höchste Priorität haben muss. Auch ALLE Essener Dreijährigen haben das Recht auf einen Kita-Platz!

Im Beitrag hatte Sonja Boos – unsere 2. Vorsitzende – die Gelegenheit den Stadtelternrat mit Verweis auf unsere homepage “ins Bild zu bringen”. Anke Bohlander vom Landeselternrat NRW ist live im Studio und erläutert noch einmal ausführlich die Sachlage.

Schön, wenn auf diesem Weg einige aktive Eltern zu uns stoßen!

Leider war der Beitrag  nur recht kurz auf der Internetseite von Lokalzeit Ruhr – jetzt können wir Ihnen/ Euch leider keine aktuelle Verlinkung mehr bieten.

Der Referentenentwurf für das Erste KiBiz-Änderungsgesetz liegt vor. Den kompletten 45-seitigen Entwurf findet Ihr hier.

Etwas kürzer: die Gegenüberstellung von Gesetzentwurf und den geltenden Bestimmungen

Und wer lieber etwas darüber hören möchte als zu lesen, der sei herzlich zu unserem nächsten Treffen am 10. Mai um 19 Uhr eingeladen. Dort werden wir ausführlich von der Veranstaltung “Generalrevision des KiBiz – Stand und Perspektiven” berichten.

Wir treffen uns in der Kita Weserstraße, 80-82, 45136 Essen

Seit August 2010 läuft die “Generalrevision” des KiBiz. Die Revision startete mit so genannten Regionalkonferenzen. Hier waren verschiedene beteiligte Akteure eingeladen, um die Probleme mit dem KiBiz aus ihrer Sicht anbringen zu können. Auch wir vom Stadtelternrat waren dort, um die Interessen Essener Eltern zu vertreten und unsere Kritikpunkte und Verbesserungsvorschläge in die Diskussion zu bringen.

Nun lädt die SPD Eltern und Kita-Beschäftigte am 6. April 2010, ab 18 Uhr in die Awo-Kantine, Pferdemarkt 5, 45127 Essen ein, um über den Stand des Revisionsverfahrens zu berichten und über konkrete Probleme und mögliche Lösungswege in Essen zu diskutieren.

Hier die Einladung zur Veranstaltung

Auf unsere Anfrage zum derzeitigen Sachstand hat uns der Kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD Fraktion auf eine Vorlage des Rats der Stadt Essen aufmerksam gemacht.

Kurz einige wichtige Punkte:

1. Kürzung der Trägeranteile ist vom Tisch
   Die Kürzung der im letzten Haushaltsjahr beschlossenen Trägeranteile ist vom Tisch. Die Träger werden zur Sicherung des Haushalts und der Bedarfsdeckung für die über drei-Jährigen auch dieses Jahr wieder überbelegen; ca. 300 Plätze für gesamt Essen.
   Diese Überbelegung darf jeder Träger darf laut Kibiz bis zu einer Höhe von 10% vornehmen. Praktisch bedeutet das, dass bei einer angemeldeten Gruppe von 20 Kindern Personal für 20 Kinder vorgehalten wird, aber 22 Kinder in der Gruppe betreut werden. Das kann ein Mittel sein, den hinwachsenden Jahrgang mitzuversorgen.
2. Ausbaubedarf für U3
   Im Zusammenhang mit dem Ausbaubedarf für unter dreijährige soll eine differenzierte Vereinbarung mit den Trägern für die nächsten fünf Jahre abgeschlossen werden.
   Seitens der Verwaltung soll eine Ausbauplanung für die nächsten 5 Jahre vorgelegt werden. Jetzt wird also festgelegt, wie und wo zukünftig Plätze für unter dreijährige geschaffen werden.

Die Vorlage vom 26.01.2011 können Sie hier herunterladen: Vorlage_0023-2011-5

[...]

Harald Filip, Referent des Oberbürgermeisters für den Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Soziales hat jetzt unser eMail vom 21.01.2011 beantwortet.

Sehr geehrte Frau Boos,

ich darf mich erst einmal im Namen des Oberbürgermeisters recht herzlich für Ihre E-Mail vom 21. Januar 2011 bedanken und freue mich, dass Sie sich als Vertreterin der Eltern, Kinder und Familien an den weiteren Diskussionen um die zukünftige Gestaltung der Kinderbetreuungslandschaft in Essen als Interessenvertreter beteiligen.

Ihre E-Mail macht aber auch deutlich, welche Bedeutung diesem Komplex aus Ihrer Sicht zukommt.

Sie werden sicherlich Verständnis dafür haben, dass ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht auf alle Fragen im Detail eingehen kann. Ich möchte mich bei der Beantwortung deshalb auf Ihre Kernfrage zu den finanziellen Rahmenbedingungen konzentrieren.

Gemeinsam mit dem Verwaltungsvorstand verfolge ich das Ziel, die Rechtsansprüche auf eine Kinderbetreuung zu erfüllen. Dazu wird die Verwaltung, insbesondere im Blick auf den gesetzlichen Rechtsanspruch der Kinder ab dem ersten Geburtstag, gemeinsam mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege große Anstrengungen unternehmen müssen, um diesem Anspruch gerecht zu werden. Natürlich hat in dem Zusammenhang auch der Erhalt der Betreuungsqualität eine große Relevanz.

Das Kinderbildungsgesetz definiert die Gestaltung der Kinderbetreuungslandschaft als ein Ergebnis einer Koproduktion zwischen dem örtlichen und überörtlichen Träger, also der Stadt und dem Land, den Trägern und den Eltern. Nach dem Gesetz hat jeder der Betetiligten seinen Anteil daran. Das gilt für die Feststellung des Bedarfes wie auch für das Aufbringen der Betriebskosten.

Der Bedarf wird jährlich von den Trägern in ihren Einrichtungen durch Abfragen der Eltern erhoben. Insoweit sind die Eltern an der Bedarfsermittlung beteiligt. Allerdings sind sowohl von Seiten der Träger als auch von Seiten der Verwaltung nicht immer alle Anforderungen an eine gelingende Kinderbetreuung zu erfüllen.

Oftmals widersprechen sich die Erwartungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zum Umfang und Qualität einer individuellen Förderung, zur Erfüllung des Wunsch- und Wahlrechtes, zur weltanschaulichen Ausrichtung des Konzeptes, zur Wohnortnähe und zu den Erfordernissen der Arbeitsplatzsicherheit der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Kitas und der Kindertagespflege.

Nach dem Gesetz sind die Träger in unterschiedlicher Weise an der Aufbringung der Betriebskosten beteiligt. Des Weiteren sollen die Eltern entsprechend ihrer finanziellen Möglichkeiten einen Elternbeitrag aufbringen. In Essen gelingt beides leider nicht im gesetzlich vorgegebenen Maße.

Die Stadt Essen muss z.B. die Träger bei der Finanzierung ihrer Trägeranteile mit etwa drei Millionen Euro unterstützen sowie weitere sechs Millionen Euro aus ihrem Haushalt für die Kompensation von nicht auskömmlichen Elternbeiträgen aufbringen, da die Eltern in Essen statt der geforderten 19 % nur 13 % Elternbeiträge aufbringen.

Insoweit ist in jedem Jahr von der Verwaltung und vom Rat der Stadt zu prüfen, welche finanziellen Möglichkeiten bestehen, die einzelnen Erwartungen zu erfüllen. Ich bin mir darüber im Klaren, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können, auch wenn noch so viel Geld zur Verfügung stehen würde.

Eine Anhebung der Elternbeiträge ist derzeit nicht vorgesehen. Ich hoffe in diesem Zusammenhang, dass die Landesregierung zu den Elternbeiträgen in den nächsten Jahren eine landesweite Regelung entwickelt.

Ich werde das Jugendamt bitten, sich mit Ihnen, sobald die Planung der Kinderbetreuung für die kommenden Jahre beratungsreif ist, ins Benehmen zu setzen und den Stadtelternrat um eine Einschätzung zu bitten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Harald Filip

Referent

Büro des Oberbürgermeisters

Tel.: 88 / 88 024

FAX: 88 / 88 010

Handy: 0170 / 9212450

harald.filip@bueroob.essen.de

Wir haben eine Vorahnung, was zu der verbesserten Bedarfsversorgung beitragen soll:

Dazu gibt es zwei Artikel in der WAZ:

RWE AG baut Betriebskindergarten in Essen

Essen. WAZ 17.01.2011
Die RWE AG hat den ersten Spatenstich für ihren Betriebskindergarten an der Grillostraße gesetzt. Dafür investiert das Unternehmen 3,2 Millionen Euro. Auch Thyssen-Krupp zieht 2012 mit einer eigenen Kita nach.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter folgendem Link:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/RWE-AG-baut-Betriebskindergarten-in-Essen-id4179366.html

Essener Firmen setzen zunehmend auf Kinderbetreuung als Standortfaktor

Essen. WAZ 20.01.2011
Immer mehr Essener Firmen entdecken das Thema Kinderbetreuung – aus durchaus eigennützigen Gründen. Auch finanzielle Anreize erleichtern den Firmen heute, Plätze einzurichten. Den größten Teil zahl die Stadt.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter folgendem Link:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/Essener-Firmen-setzen-zunehmend-auf-Kinderbetreuung-als-Standortfaktor-id4189539.html

Der Stadtelternrat Essen weist darauf hin, dass die Standorte dieser Firmen oftmals in der Innenstadt liegen. Was ist jedoch mit der U3 Versorgung in den abgelegene Stadtteilen? Eine spannende Frage, auf die uns Herr Harms vom Jugendamt im Gespräch letzes Jahr keine eindeutige Antwort gab. Wir hoffen jetzt nur, dass man zum Beispiel auch noch die Standorte Kupferdreh und Bredeney mitbedenkt, die bisher nur sehr wenige U3 Plätze hatten.

Wir werden versuchen, mit dem Jugendamt ins Gespräch zu kommen.

Der unten genannte Artikel der WAZ hat uns bewogen, eine Anfrage an Harald Filip, Referent des Oberbürgermeisters für den Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Soziales in Eseen per eMail zu senden.

Sehr geehrter Herr Filip,

im Rahmen der Unterschriftenaktion “Geschwisterkindbeitragsfreiheit in Kitas” im Frühjahr letzten Jahres hatten Sie darauf hingewiesen, dass wir Sie gerne auch zu anderen Themen kontaktieren dürfen. Dies möchte ich nun als Vertretrin des Stadteltenrates Essen gerne tun.

Im Zeitungsartikel der WAZ vom 19.01.2011 wird berichtet, dass die Verwaltung auf den Platzmangel in Kitas reagiert und der Ausbau höchste
Priorität hat http://www.derwesten.de/staedte/essen/Betreuung-von-Kindern-hat-jetzt-hoechste-Prioritaet-id4182865.html

Diese Entwicklung ist sehr positiv und ein Schritt mehr, Essen zu einer Kinder- und Elternfreundlichen Stadt auszubauen.
Gibt es derzeit innerhalb der Verwaltung schon Pläne zur haushaltspolitischen Finanzierung?
Wir erinnern uns noch an die Diskussion im letzten Jahr; der weitere U3 Ausbau war hier leider auch mit Einsparungen im Kinder- und  Jugendbereich verbunden Beispielhaft hierfür die geplante Reduzierung der 45 Std. Kontigente, die geplanten Geschwisterkindsbeitrage ….

Wir sind weiterhin der Auffassung, dass ein bedarfsgerechtes Angebot auch auch hinsichtlich der buchbaren Stundenkontigente notwendig ist, um Eltern eine Berufstätigkeit überhaupt erst zu ermöglichen.

Die meisten Einsparvorschläge waren bislang noch aktuell. Gibt es hierzu eine Veränderung, oder können Sie uns mitteilen welche Sparmaßnahmen im Kinder- und Jugenbereich dieses Jahr zur Refinanzierung zur haushaltspolitischen Entscheidung anstehen.

Vielen Dank für baldige Rückmeldung

Sonja Boos
2. Vorsitzende Stadtelternrat Essen

boos@stadtelternrat Essen
www.stadtelternrat-essen.de

Spiegel online berichtet in einem Artilel vom 07.01.2011 über den stockenden Kita-Ausbau. Der Artikel wird durch ein Video ergänzt, das zeigt, wie die Stadt München um Erzieher aus anderen Städten und Bundesländern wirbt.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter folgendem Link:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,738108,00.html

Der Landeselternrates KiTa NRW e.V. hat uns ein Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Einleitung der Verbändebeteiligung beim Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Erhöhung der Rechtssicherheit für Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätze nebst Vorblatt und Begründung (Stand: 17.12.2010)  zugeschickt.

Mit dem Gesetz soll ein Auftrag des Koalitionsvertrages  umgesetzt werden, der insoweit vorsieht:

„Kinderlärm darf kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen sein. Wir werden die Gesetzeslage entsprechend ändern.“

Die vorgesehene Regelung bezieht sich auf eine Änderung des § 22 BImSchG, mit der eine Privilegierung des Kinderlärms in das Immissionsschutzrecht eingeführt wird, das für die Errichtung und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen
Einrichtungen einschlägig ist. Der Erlass des Änderungsgesetzes ist unter anderem im Hinblick auf den vorgesehenen Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen von besonderer Bedeutung. Der Gesetzentwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmt. Sofern wir  als Landeselternvertretung  Anregungen und Vorschläge zu dem Gesetzentwurf haben, haben wir die Gelegenheit, ein schriftliche Stellungnahme bis Mittwoch, den 12. Januar 2011 abzugeben.

Sofern es in der kürze der Zeit bis zum 10. Januar 2011 möglich ist, wird der Stadtelternrat Essen als kommunale Elternvertretung eine Stellungnahme hierzu abzugeben, da die Umsetzung schwerpunktmäßig in die kommunale Verantwortung fallen wird.

Hier der Brief zum Download: BMU.Schreiben.Verbändebeteiligung.2010.12.17-1

Liebe Eltern, Mitglieder und Interessierte!

Unsere diesjährige ordentliche Mitgliederversammlung, in der u. a. der neue Vorstand gewählt wird, findet am

16. November 2010 um 19 Uhr in der Kita Waterfohrstraße 38

statt.

Eine Einladung mit Tagesordnungspunkten erhalten die Mitgliedern rechtzeitig per Mail.

Alle Interessierten sind eingeladen, uns zu dieser Versammlung zu besuchen und uns kennenzulernen.

Für das Kochbuch “Lirum Larum Löffelstiel… Kinder
kochen und backen für dolphin aid e.V.” werden noch Kindergruppen gesucht, die sich mit ihrem Koch- oder Backrezept in dieses  Buch einbringen möchten. [...]

Die Sommerpause ist vorbei – alle Kinder wieder in ihren Kitas und auch der Stadtelternrat wird wieder aktiv!

Wir treffen uns am 8. September 2010 um 19 Uhr in der Kita Waterfohrstraße.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich zu diesem Treffen eingeladen!

Die neue Landesregierung beginnt – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – mit dem Grundrevisionsverfahren des Kibiz. Im Unterschied zum Gesetzgebungsverfahren im Rahmen der Einführung des Kibiz, wo offensichtlich bewußt auf eine Mitwirkung der Elternschaft verzichtet wurde, wird nun der direkte Dialog mit allen betroffenen und relevanten Verbänden – und damit auch den (kommunalen) Elternvertretungen gesucht. In fünf Regionalkonferenzen soll in  kleineren Gesprächsrunden zu sechs ausgewählte Themenschwerpunkte ausführlich diskutiert werden:

1. Finanzierung

2. Rolle der Eltern

3. Betreuungs-und Öffnungszeiten

4. Familienzentren

5. Sprachförderung und

6. Personalausstattung.

Der Stadtelternrat Essen wird in der Regionalkonferenz in Düsseldorf am 30. August 2010 die Interessen der Essener Kita-Elternschaft in die Diskussion bringen. Wir werden uns dort für die Themen stark machen, die in unserer Stadt besonders brennen. Wir berichten über unsere Erfahrungen dort bei unserem nächsten Treffen am 8. September.

Hier die Pressemitteilung des Landeselternrates Kita NRW e.V. zur Grundrevision des Kibiz: PM_KiBiz_Revision

SPD und GRÜNE haben den Koalitionsvertrag verabschiedet. Aus Elternvertretungssicht sind hier zum Thema frühkindliche Bildung viele Aspekte begrüßenswert.

Besonders positiv hervorzuheben ist, dass die Revision des Kibiz umgehend begonnen werden soll – der Koalitionsvertrag sieht hierfür eine Zeitspanne von September dieses Jahres bis Januar 2011 vor – die erforderlichen gesetzlichen Änderungen sollen bereits 2011/12 wirksam werden. Bleibt nur zu hoffen, dass die Minderheitenregierung für diese Maßnahme wie für die weiteren positiven Ansätze im Bereich der frühkindlichen Bildung Mehrheiten im Parlament finden wird.

Der Landeselternrat KiTa NRW e.V. hat eine detaillierte Stellungnahme zum Koalitionsvertrag veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden kann.

Wie schon berichtet ist die Versorgungssituation in Essen in diesem Jahr katastrophal. Mehr als 1.700 Kinder über 3 Jahren haben für das Kita-Jahr 2010/11 keinen Platz erhalten. Die Presse hatte über diese dramatische Versorgungslage bereits im Juni berichtet.

Nun formiert sich Widerstand: Unter http://keinkitaplatzessen.xobor.de findet sich ein Forum für alle Essener Eltern, die beim diesjährigen „Kita-Roulette“ leer ausgegangen sind. [...]

Am 30. Juni hat der Rat den Sparhaushalt verabschiedet. Was bedeutet das für die Kitas und Eltern von Kindergartenkindern in Essen?

Erfreulichstes Ergebnis ist, dass fast alle im Rat gegen die Streichung der Geschwisterregelung waren – das ist also erst einmal vom Tisch. Ein schöner Erfolg der Lobbyarbeit auch des Stadtelternrates! An dieser Stelle möchten wir nochmals allen danken, die uns bei dieser Aktion unterstützt haben! [...]