Der unten genannte Artikel der WAZ hat uns bewogen, eine Anfrage an Harald Filip, Referent des Oberbürgermeisters für den Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Soziales in Eseen per eMail zu senden.
Sehr geehrter Herr Filip,
im Rahmen der Unterschriftenaktion “Geschwisterkindbeitragsfreiheit in Kitas” im Frühjahr letzten Jahres hatten Sie darauf hingewiesen, dass wir Sie gerne auch zu anderen Themen kontaktieren dürfen. Dies möchte ich nun als Vertretrin des Stadteltenrates Essen gerne tun.
Im Zeitungsartikel der WAZ vom 19.01.2011 wird berichtet, dass die Verwaltung auf den Platzmangel in Kitas reagiert und der Ausbau höchste
Priorität hat http://www.derwesten.de/staedte/essen/Betreuung-von-Kindern-hat-jetzt-hoechste-Prioritaet-id4182865.htmlDiese Entwicklung ist sehr positiv und ein Schritt mehr, Essen zu einer Kinder- und Elternfreundlichen Stadt auszubauen.
Gibt es derzeit innerhalb der Verwaltung schon Pläne zur haushaltspolitischen Finanzierung?
Wir erinnern uns noch an die Diskussion im letzten Jahr; der weitere U3 Ausbau war hier leider auch mit Einsparungen im Kinder- und Jugendbereich verbunden Beispielhaft hierfür die geplante Reduzierung der 45 Std. Kontigente, die geplanten Geschwisterkindsbeitrage ….Wir sind weiterhin der Auffassung, dass ein bedarfsgerechtes Angebot auch auch hinsichtlich der buchbaren Stundenkontigente notwendig ist, um Eltern eine Berufstätigkeit überhaupt erst zu ermöglichen.
Die meisten Einsparvorschläge waren bislang noch aktuell. Gibt es hierzu eine Veränderung, oder können Sie uns mitteilen welche Sparmaßnahmen im Kinder- und Jugenbereich dieses Jahr zur Refinanzierung zur haushaltspolitischen Entscheidung anstehen.
Vielen Dank für baldige Rückmeldung
Sonja Boos
2. Vorsitzende Stadtelternrat Essenboos@stadtelternrat Essen
www.stadtelternrat-essen.de
Unser offener Brief zur Geschwisterregelung, den wir Anfang März an die Ratsfraktionen und den Oberbürgermeister gerichtet haben, wurde jetzt vom Oberbürgermeister beantwortet. Leider distanziert er sich von unserer Aufforderung, sich gegen diesen sozial- und familienpolitisch unverantwortlichen Sparvorschlag zu positionieren. Hier die ausführliche Antwort des Oberbürgermeisters.
Die Verwaltung schlägt in ihrem Sparprogramm vor, die bisherige Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder in Kindertagesstätten oder Kindertagespflege zu streichen und für das zweite und jedes weitere Kind 25% des regulären Beitrages zu erheben.
Der Stadtelternrat hat seine Empörung über diesen Vorschlag in einem offenen Brief an alle Ratsfrationen und den Oberbürgermeister publik gemacht.
Offener Brief an die Fraktionen des Rates der Stadt Essen und an den Oberbürgermeister der Stadt Essen
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit großer Empörung nehmen wir als Elternvertretung die „Vorlage zum Doppelhaushalt 2010/2011 – Eckdaten der Konsolidierung“ und die darin enthaltene Kürzung der Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder in Kitas in Höhe von jährlich 394.000 Euro zur Kenntnis. [...]
In der außerordentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde das “Kita-Anpassungsprogramm” beschlossen. Der Stadtelternrat hat hierzu eine Pressemitteilung verfasst [...]